Tutti fratelli

Brüderlichkeit bildet die moralische Grundlage der sozialen Marktwirtschaft. Aus ihr wird ein moralisches Prinzip abgeleitet, das Prinzip der Solidarität, das dann zum Tragen kommt, wenn eine einzelner Mensch oder Gruppen in materielle Not geraten, die mit der Wirtschaftsordnung, also mit der Marktwirtschaft selbst etwas zu tun hat. Etwa im Krankheitsfall oder durch andere, nicht selbst verschuldete Notfälle wie Armut, Arbeitslosigkeit in einem eingeschränkten Sinne usw. tritt das Solidarprinzip in Kraft. Da der Brüderlichkeit nichts anderes als der Gleichheitsgrundsatz: ‚alle Menschen sind gleich‘ zugrunde liegt, ist daraus kein hinreichender Grund für das Solidarprinzip gegeben. Dieses ist notwendig, weil es eine Willensentscheidung einer Gesellschaft ist, sonst nicht. Der Wille steht in der deutschen Verfassung ausgedrückt im Paragrafen: Eigentum verpflichtet.¹ Die Sozialpflichtigkeit des Eigentums setzt bewusst den Konnex zwischen Geld und Solidarität, eine andere Form der Solidarität gibt es in der Verfassung nicht. Sie ist, wenn sie stattfindet, eine freiwillige.

Die Feinbestimmung des Eigentums als nur dann dem Wohle der Allgemeinheit dienend, wenn es „im Gebrauch“ ist, also eben nicht Privateigentum, sondern als produktives Kapital liquidiertes Privateigentum ist und sich so im Wirtschaftskreislauf befindet, macht deutlich, dass nicht jede Form von Eigentum dem Allgemeinwohl verpflichtet ist.
Privateigentum also ist Privatsache. Die Sozialpflichtigkeit des Eigentums, auch Sozialbindung des Eigentums genannt, ergibt sich unter der Maßgabe des freien Willens des Einzelnen und als Solidarprinzip, das in Form einer staatlich kontrollierten Wohlfahrt organisiert ist. Die Organisation des Staates umfasst die Festlegung, wer unter welchen Bedingungen der gemeinschaftlichen Solidarität bedarf und, neben der Definition von Bedürftigkeit auch die Festlegung der materiellen, sachwerten, aber vor allem der geldlichen Zuwendung an den Bedürftigen.

Die Zuwendungen werden finanziert aus einem Solidarvermögen, das durch Abgaben auf die Einkünfte aus selbständiger Arbeit und aus Erwerbsarbeit gebildet wird. Die Sozialabgaben tragen in einem vom Parlament festgelegten Satz und Anteil je Arbeitgeber und Arbeitnehmer und sind Vermögen für Erwerbslose und Erwerbstätige in Not.
Das Solidarvermögen bildet die dritte Säule der Sozialen Marktwirtschaft und ist das Bindeglied ihres Leitbildes, welches aus einer wirtschaftspolitischen und einer gesellschaftspolitischen Komponente gebildet ist, die in einem komplementären Verhältnis zueinander stehen.

Die wirtschaftliche Leistung basiert auf den Kräften der in den Wirtschaftskreislauf freigesetzten Privatvermögen. Hier findet die individuelle Freiheit des Unternehmers wie auch dessen Gesellschaftsform des Eigentums in Körperschaften in einem freien Wettbewerbs zum Markt und kann sich dort frei in den Grenzen des Wettbewerbsrechts (lauterer Wettbewerb) entwickeln.
Die gesellschaftspolitische Komponente bildet das Solidarprinzip des sozialen Ausgleichs, ist also mit dem Leitbild des Fortschritts, hier des sozialen Fortschritts, verbunden. Das Leitbild der Sozialen Marktwirtschaft hat also zum Ziel, die Entwicklung des Marktes mit der Entwicklung der sozialen Situation der Menschen ausgleichend zu verbinden, die an der Marktentwicklung nicht teilnehmen können.

Der soziale Fortschritt ist in diesem Sinne eine bewusst gesteuerte, und zwar sozial gesteuerte Marktwirtschaft. Müller-Armack² ging es um eine „institutionelle Verankerung ihres Doppelprinzips in der Wirtschaftsordnung“³ , um „die divergierenden Zielsetzungen sozialer Sicherheit und wirtschaftlicher Freiheit zu einem neuartigen Ausgleich“⁴ zu bringen und so der Marktwirtschaft einen richtungsweisenden Sinn zu geben, also „das Prinzip der Freiheit auf dem Markt mit dem Prinzip des sozialen Ausgleichs zu verbinden“.⁵

Berücksichtigt man die Idee und das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft, dann ist das Vermögen der sozialpolitischen Trägerschaften dem Zugriff des Staates verwehrt. Es ist eingezahlt von Arbeitgebern und Erwerbstätigen für einen solidarischen Ausgleich, also zur Vermeidung von Armut durch Arbeitslosigkeit und innerhalb von Erwerbstätigkeiten, heute oft als prekäre Beschäftigung bezeichnet; nichts anderes ist die Bedeutung des sozialen Fortschritts in einer Marktwirtschaft.
Gegen dieses Zugriffsverbot hat der Staat mehrfach und in hohen Summen verstoßen und sich damit selbst, illegitim zumal, gegen den sozialen Fortschritt gestellt. Aufsummiert haben sich diese „versicherungsfremden Leistungen“ zu einem Schattenhaushalt der Regierung seit 1957 in der Höhe von ca. 750 Mrd. Euro, natürlich ohne Zinsrechnung.

Verstößt schon die Regierung gegen das Solidarprinzip, so ist es selbst im Zuge der letzten Jahrzehnte zu einem Residualprizip geworden. Denn die Solidargemeinschaft ist längst auseinander gebrochen in Beitragszahler und in weitere Erwerbszweige ohne Beitragsleistungen, etwa freie Berufe wie Beamte, Ärzte, Anwälte, Steuerberater, Freelancer oder Politiker. Politiker zahlen nicht in die Rentenkasse ein, sind aber üppige Nutznießer derselben. Hatten Männer Ende 2014 eine Durchschnittsrente von 1013 Euro und mussten Frauen mit 762 Euro auskommen, erreichten Politiker schon nach einem Jahr im Bundestag als Abgeordnete einen Anspruch von 233 Euro Pension pro Monat. Nach nur zehn Jahren im Parlament kassieren Ex-Politiker weit über 2000 Euro im Monat.

Der Zusammenhang des sozialen Fortschritts mit unserem aktuellen Thema: Krise entwickelt sich also schwierig und komplex. Denn der Zusammenhang ist kein direkter zwischen sozialem Fortschritt und Marktwirtschaft im Sinne der Erfinder der Sozialen Marktwirtschaft. Zu viele Akteure verhalten sich nicht nach der Idee und dem Leitbild der Solidargemeinschaft. Diese unsolidarischen Effekte haben also einen Einfluss auf die Bewertung, in wie weit die wirtschaftliche Leistung mit dem monetären Wohlstand von Erwerbslosen zusammenhängt. Aber trotzdem bleibt festzuhalten, dass von einer Krise der Marktwirtschaft auch inm Rahmen der aktuellen Transformationsprozesse immer der Aspekt des sozialen Fortschritts im Zentrum steht und stehen muss.

Natürlich kennen wir nicht mehr die Armut in der Breite der Unterschichten der vergangenen Jahrhunderte, das Lumpenproletariat aus Marx‘ Zeiten, eine unschöne Vorstellung von Massenarbeitslosigkeit. Und es ist noch nicht so lange her, dass es Massenarbeitslosigkeit in Deutschland gab wie es sie heute in Europa in der Form der Jugendarbeitslosigkeit gibt.
Armut gibt es natürlich auch bei Rentnerinnen und Rentnern sowie häufig bei allein erziehenden Elternteilen mit einem oder mehreren Kindern, besonders aber bei weiblichen Alleinerziehenden und deren Kindern.

In den westlichen Industrienationen war Armut und Massenarbeitslosigkeit noch vor hundert Jahren ein Alltagsphänomen. Die wirtschaftlichen Entwicklung hat den sozialen Fortschritt allein getragen, oder in Systemen einer Sozialen Marktwirtschaft entwickelt. Es schien eine zeit lang so, also wäre Armut in den westlichen Industrienationen weitgehend überwunden und auf eine gewissen Sockel relativiert, mit dem eine Marktwirtschaft umgehen lernen muss; eine Lösung des Armutsproblems aber sei unnötig.
Diese Relativismus kommt schwer ins Wanken.

Schwankender Relativismus

Armut wird vorgestellt als eine Fließkommazahl. Wir sprechen heute nicht mehr von reeller oder absoluter Armut, wenn wir auf eine Volkswirtschaft schauen oder mehrere mit einander vergleichen; wir sprechen von relativer Armut. Wir sprechen immer von Relationen im Sinne von Anteilen an etwas, etwa den Vermögen, den Einkommensgrößen in von-bis-Relationen. Arm und reich sind Relationen und wie alle Relationen relativiert sich Armut und Reichtum für den, der darüber spricht, insofern er darüber spricht.

Relationen kommen ohne ein komplementäres Verhältnis absoluter Termini, sagen wir in diesem Zusammenhang: Aggregate, nicht aus. Arm und reich sind also komplementäre Aggregate einer Relation, die ihre Grenzwerte, eben die Aggregate, als abolute Werte, also außerhalb ihrer Operation hat. Was also arm und reich absolut, real oder tatsächlich ist, werden wir nur darin nicht finden.

Relationen beschreiben also Phänomene in ihrer Beziehung zu einander und keine Ursachen. Arm und reich sind aggregierte Variablen und damit das Ergebnis einer schier unüberschaubaren Vielzahl an Tätigkeiten und Transaktionen, von Motivationen und Einstellungen, von sozialen und persönlichen Zufällen und einer Reihe anderer Faktoren, innerhalb einer konkreten gesellschaftlichen und historischen Situation. Wie man aus aggregierten Variablen Ursachen ableiten kann, ist allerdings schleierhaft.

Wenn wir von arm und reich sprechen, sprechen wir daher von Phänomenen, nicht von Ursachen. Das Gerede von den Ursachen von Armut als Mangel, Mangel an Arbeit, Mangel an Motivation oder Bildung usw. läuft immer auf eine Tautologie hinaus, die etwa so klingt: die Ursache der Niederlage der deutschen Nationalelf im Fußball lag ursächlich und eindeutig daran, dass sie zu wenig Tore geschossen hat; klar?

In den USA ist man offiziell arm, wenn man unter 24.000 US-Dollar im Jahr verdient. Das sind über 26.000 Euro und erscheint recht viel. Schaut man sich die Situation in den USA genauer an, dann erkennt man schnell, dass Armut längst nicht nur ein Phänomen der working poor ist. Heute gehören zu den sog. working poor sieben Prozent der arbeitenden Bevölkerung, die trotz eines Vollzeitjobs unter der Armutsgrenze bleiben, also im wahrsten Sinne des Wortes working poor.

Prekäre Beschäftigung, also Menschen, die aufgrund ihres Status als Erwerbstätige mit einem regelmäßigen Einkommen eigentlich in einer sicheren monetären Situation sein sollten, es aber nicht sind, hat viele Facetten weltweit. In den USA kann eine dieser Facetten sein, dass man im Notfall, etwa durch Krankheit, in der Lage sein sollte, innerhalb von 30 Tagen 2.000 Dollar für Arztkosten aufzutreiben. Eine Studie⁶ zeigt, dass 40 Prozent der Befragten es ganz ausschlossen, über diesen Betrag verfügen zu können, 19 Prozent gaben an, dafür Besitztümer verkaufen oder einen Kleinkredit aufnehmen zu müssen. Selbst bei Haushalten mit einem Einkommen von 100.000 bis 150.000 Dollar war es noch fast ein Viertel, also 25 Prozent.

Nach der traditionellen Definition müssten alle diese Menschen also arm sein, da ihre Notlage nicht zeitlich begrenzt, sondern für ihre Lebenslage bestimmend ist. Man unterscheidet in der Definition also nach Lebenssituation und Lebenslage und meint eine anhaltende, bestimmende Situation. Wenn das Einkommen demnach also nicht für einen Arztbesuch oder für die Reparatur eines Autos, für eine gute Bildung der Kinder etc. reicht, dann ist man arm. So hat man die Kategorie Einkommen auf die der Teilhabe an und die Integration in nicht monetär vermittelte Bereiche des gesellschaftlichen Lebens erweitert. Armut wäre dann auch eine Form der Ausgrenzung, der Segregation, vom sozialen Lebenskontext.

In einem Einzelschicksal betrachtet können Menschen, gleichwohl sie studiert haben, mehreren Jobs nachgehen oder sogar in Vollzeit manchmal bis zu 16 Stunden pro Tag arbeiten, keine 400 US-Dollar für einen Arztbesuch oder eine Autoreparatur aufbringen. Solche Ergebnisse, immerhin in einer Studie der Federal Reserve (2015)⁷ veröffentlicht, lässt aggregierte Variablen in einem völlig anderen Licht, einem nicht relativierten Zwielicht statistischer Verfahren erscheinen. Gründe für diese Formen der Armut geben sie deshalb aber auch noch nicht an.

Aber ein Phänomen besticht in seiner Relation; weil es in den USA einfacher ist, auf Pump zu leben, als zu sparen, nimmt die Armut zu. Fast die Hälfte aller Bürger kann sich eine Autoreparatur von 400 Dollar oder einen Besuch beim Zahnarzt nicht leisten. Kaputte Autos und kaputte Zähne scheinen komplementäre Begleiterscheinungen der amerikanischen Form der Marktwirtschaft zu sein. Aber sie verweisen auf etwas anderes, auf eine besondere Spielform der Marktwirtschaft.
So resümiert Lusardi: In den USA sei es grundsätzlich weniger üblich, große Summen zur Seite zu legen. Die Amerikaner verließen sich für größere Anschaffungen auf ihre Kreditkarten. Entsprechend lebten viele von einem Gehaltsscheck zum nächsten und hätten nur wenig Puffer für Notfälle. Die Schuld liegt dabei laut der Ökonomin nicht nur bei den Konsumenten. In den USA sei es schlicht einfacher, auf Pump zu leben, als zu sparen.

Wie man in den USA die meisten Superreichen (Milliardäre und Multimillionäre) zählen kann, ist auch die Kinderarmutsquote in den USA tatsächlich viel höher als in anderen entwickelten Ländern. Auf dem Höhepunkt der Rezession im Jahr 2012 lebte fast jedes vierte amerikanische Kind in Armut. Heute sind es immer noch etwa 15 Millionen Kinder.
Wir sehen, in einer Rezession, also aus Gründen des amerikanischen Wirtschaftssystems, steigt die relative Armut bei Kindern etwa auf ein Maß, das eine Einkommensarmut zu einer sozialen Armut erweitert. Eltern ohne Kinder wären demnach in vielen Fällen wohl nicht arm, was anzeigt, dass allein die Kategorie Einkommen nicht hinreicht für eine Bestimmung von Armut.

Während die Superreichen trotz Rezession damals noch reicher wurden, blieben die Armen arm und mit ihnen ihre Kinder. So ist die Kinderarmutsquote in den USA tatsächlich viel höher als in anderen entwickelten Ländern und eine ganze Reihe von Faktoren spielen dabei ein Rolle⁸ . Betrachtet man allein nur diese u.a. Faktoren inklusive der Konsumschuldenkultur in den USA wird deutlich, dass Armut resp. Kinderarmut in den USA keine Ursache in der Marktwirtschaft, sondern in einer US-amerikanischen Spielart dieses Wirtschaftssystems und einer Gesellschaftsidee hat, die im bedingungslosen, wirtschaftspolitischen wie sozialpolitischen Liberalismus hat.

Ist die Soziale Marktwirtschaft also eine bewusst sozial gesteuerte Marktwirtschaft, so ist das amerikanische System einer Marktwirtschaft bedingungslos der Freiheit des einzelnen Wirtschaftsakteurs, ob als Produzent oder als Konsument verdankt. Dabei darf nicht vergessen werden, dass auch sowohl auf der Seite der Unternehmen wie der Konsumenten, wir haben darüber ausführlich gehandelt, beide Seiten stark fremd finanziert sind. Die amerikanischen Schulden von Unternehmen wie Konsumenten wären in dieser Höhe, ohne den Dollar als Leitwährung und die durch Außenfinanzierung periodisch überkapitalisierten Finanzmärkte undenkbar.

Armut des wissenschaftlichen Reichtums

Die Armutsforschung weiß, dass die von den unterschiedlichen, wissenschaftlichen Maßstäben zur Bestimmung von Armut auch die Bestimmung des Begriffs Armut abhängt. Maßstäbe der Forschungsansätze tragen also zugleich auch stets die Bedeutung des Begriffs, oder anders herum, ohne diese Maßstäbe auch kein wissenschaftlicher Begriff von Armut. Gibt es verschiedenen wissenschaftliche Forschungsansätze, werden wir auch mit verschiedenen Begriffen von Armut konfrontiert. Die Frage dabei ist, kommen wir dadurch zu einem besseren Verständnis von Armut und finden wir in den vielen wissenschaftlichen Ansätzen auch einen Hebel zur Bekämpfung von Armut?

Fassen wir die Frage etwas genauer und sprechen wir nicht von Bekämpfung, was einen Kämpfer, einen Streiter gegen Armut suggeriert, den es wahrscheinlich so nicht gibt, also sprechen wir lieber vom sozialen Fortschritt als einen Prozess, der entwickelt oder behindert werden kann, oft sogar von den sogenannten Kämpfern gegen Armut, dann treffen wir die Sache, um die es geht, besser.

Einen Begriff von Armut, der der Einkommensarmut, haben wir bereits vorgestellt. Angewandt auf den sozialen Fortschritt bezeichnet er eine Lebenslage, also eine zeitlich ausgedehnte Lebenssituation relativer Einkommensarmut, die bestimmend für die Person oder Gruppen ist, bezüglich der Teilhabe an einem sozialen Fortschritt. Folgt man diesem Ansatz wird man in das Geflecht der sozialen Teilhabe verwickelt, die im engeren Sinne nur eine der Formen von Teilhabe, zusätzlich zur politischen, kulturellen oder beruflichen Teilhabe meint und in einem erweiterten Sinne den Begriff, der alle diese Formen der Teilhabe im politischen Leben, in kulturellen Aktivitäten sowie in bezahlter und unbezahlter Arbeit umfasst, vorstellt⁹ . Armut wird man hier schnell aus dem Blick verlieren.

Im Unterschied zur allgemeinen sozialen Teilhabe findet man nicht zufällig Ansätze zu einer besonderen Teilhabe etwa beim Beirat der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration.¹⁰ Hier kommt man in die Thematik der Integration, aber weg von Armut in ihren besonderen Erscheinungsformen bei Migranten.

Einfacher scheint da ein wissenschaftlicher Ansatz zu sein, der sich mit absoluter Armut beschäftigt. Absolute Armut meint das Fehlen eines physischen Existenzminimums, also einen subsistenziellen Mangel. Aber selbst bei der absoluten Armut, die sich auf die Wirtschaftssysteme bzw. das Herstellen lebensnotwendiger Mengen an Nahrung und Nährstoffen in Entwicklungsländern bezieht, ist Armut eine relative Größe, d.h. an bestimmten Umweltbedingungen geknüpft.
Fallen Ernten aus, hungern die Menschen in Entwicklungsländern. Aber so einfach ist Armut selbst dort nicht zu bestimmen. Misswirtschaft durch Korruption und Großgrundbesitz, der Einfluss von Großkonzernen bei der Nutztierzucht, Abholzung von Regenwäldern für Sofa- und Palmölplantagen etc. wie auch der Wettbewerb ansässiger Landwirtschaften mit den hoch subventionierten Importen aus westlichen Industrieländern, die ganze Infrastrukturen bäuerlicher Existenz zerstören usw., sind mit einem solchen Ansatz nicht zu fassen. Unfassbar, wie man heute noch in einer derart vernetzten Welt mit Kategorien wie „absolute Armut“ arbeiten kann.

Die sozialökonomischen Bestimmungen von Armut greifen so weit aus, dass Schwellenländer, Sozialstaaten und Wohlfahrtsstaaten unter eine Kategorie von Armut subsumiert werden. Dann ist Armut ein Fehlen eines recht nebulösen, soziokulturellen Existenzminimums, wobei völlig ungeklärt bleibt, was denn an soziokulturellen Errungenschaften erreichbar sein muss, um nicht arm zu sein. Vage bleiben auch die Umschreibungen von Lebenslagen, die als arm gelten und deren Normen wie politischen Verhältnisse, die dann eine klare Trennlinie ziehen können zwischen arm und nicht arm. Ist ein zölibatär lebender Singel mit eremitischen Verhaltensweisen arm? Ein kretischer Schäfer, der fast das ganze Jahr bei seinen Schafen lebt, von deren Milch und ein paar Einkäufen und wenig Habseligkeiten?

Historische Ansätze arbeiten mit Hungersnöten und Massenarbeitslosigkeit, wie sie in der Geschichte der Industrialisierung des ‚Westens‘ noch bis zum Beginn des 20.Jahrhunderts auftraten. Hier vermischen sich oft eine ganze Reihe von Relationen, die fast beliebig zur Erklärung herangezogen werden. Massenarmut und Hunger werden dann einmal auf die mit der Industrialisierung verbundene Bevölkerungsentwicklung bezogen, die mit der Lohnentwicklung nicht in Einklang stand. Dann wird die Wirkung ausbleibender Ernten durch Umweltbedingungen mit den dadurch ausgelösten Teuerungsraten für Lebensmittel in Verbindung gebracht, die dann breitere Bevölkerungsschichten mit dem Schicksal von Armut überzog.

So widersprechen sich historische Ansätze allein dadurch schon, dass sie die mit der Industrialisierung verbundene Schaffung und Vermehrung von Arbeit und die Erhöhung der Produktivität in der Landwirtschaft selbst noch zur Ursache von Armut bestimmen wollen. Demnach ist die Industrialisierung scheinbar Wohl und Wehe der menschlichen Existenz zugleich, da immer mehr Menschen in die Industriezentren migrieren und die Industrie dieses exogene wie biologische Bevölkerungswachstum weder mit genug Einkommen noch mit stabilen Umwelbedingungen für die jährlichen Ernten zu versorgen in der Lage ist.

Der historische Materialismus hat daraus bekanntlich ein Verteilungsproblem zwischen Kapital und Arbeit gemacht; an den Umweltbedingungen konnte auch er nicht rütteln. Aufgerüttelt hat er aber aus dem Traum, dass prinzipiell alle Menschen gleich seien. Das stimmt zwar prinzipiell, nur lebt der Mensch nicht im Prinzip, sondern in je unterschiedlichen Lebensverhältnissen, die ganz entscheidend von der Art, wie man arbeitet, bestimmt werden. Die politische Ökonomie hat damit eigentlich den Blick auf die je unterschiedlichen politischen und ökonomischen Verhältnisse, die das Leben der Menschen mit bestimmen gelegt; warum das von den neueren wissenschaftlichen Ansätzen der Armutsforschung nicht berücksichtigt wurde, bleibt ein Rätsel.

Letztlich kommt kein Ansatz der Armutsforschung umhin, eine Bestimmung von Armut als Einkommensarmut vorzunehmen. So bestimmen die Forscher in Deutschland und in Europa Armut ab einem Einkommen von ca. 50% des Durschnittseinkommens. Darunter, etwa bei 40% beginnt schon starke Armut und ein wenig über dem Durchschnitt liegt die Grenze für schwache Einkommensarmut¹¹ . Armutsgrenzen folgen also letztlich einem Einkommensmodell, das als ein Schichtenmodell bzw. als ein Berufsklassenmodell aufgebaut ist. Die jeweiligen Armutsgrenzen entsprechen so den Klassen: ungelernte Hilfsarbeiter, ungelernte Arbeiter, gelernte Arbeiter usw. Auf der untersten Lohnstufe finden wir dann also Armut.

Damit wird ein Bild von schwachen zu starken gesellschaftlichen Schichten unter Maßgabe von Einkommensverteilung gezeichnet und die so ermittelten monteären Lebenslagen (Berufs- und Einkommensklassen) werden als „soziale Probleme“ erfasst. Soziale Probleme sind so eine Quantifizierung von personenbezogenen Berufs- und Einkommensdaten und werden fortan in den Bereich der Sozialpolitik verschoben und dort als Armutsprobleme kuratiert.

Diese Formen der sozialökonomischen Sichtweisen rücken von den Fragen nach dem sozialen Fortschritt als Teil der Leistungsfähigkeit der Marktwirtschaft weit ab und verlieren die Fragen nach der politischen Verantwortung der Entwicklung des sozialen Fortschritts gänzlich aus den Augen. Solche sozialökonomischen Sichtweisen eigen sich daher ganz hervorragend für den politischen Diskurs um die Armut, als diese nur noch im Rahmen von Fürsorge und Sozialhilfe diskutiert werden.
Sozialpolitik ist dann fast ausschließlich eine Politik, die sich mit den Phänomenen Armut und Segregation als soziale Phänomene beschäftigen darf, die sie dann noch als Gruppenphänome von prekärer Arbeit aus dem Arbeits- und dem Wirtschaftsministerium periodisch freihaus geliefert bekommt. Während also die einen Ministerien Arbeitsplatz- und Wirtschaftspolitik betreiben, die prekäre Arbeit als Erfolg gegen Arbeitslosigkeit politisch einheimst, dürfen Fürsorgeprogramme und Sozialhilfe als Problemlöser von Armut nachrangig politisch ministerial glänzen.

Armutszeichen

Es ist ein Armutszeichen, wenn eine Gesellschaft, deren Wirtschaftssystem nicht nur für ein auskömmliches Einkommen sorgt, sondern dies auch über Jahrzehnte hinweg weiter entwickelt hat, in Teile von arm und reich zerfällt. Und dieser Zerfall zudem an den Rändern von sehr reich und sehr arm seine größte Dynamik entfaltet. Dann ist die Idee und das soziologische Leitbild vom sozialen Fortschritt verloren gegangen, ja sogar ins Gegenteil verkehrt.

Ein weiteres Armutszeugnis ist, wenn man etwa in der Glücksforschung die zunehmende Verlustaversion mit der steigenden Zufriedenheit des neuen Homo Oeconomicus identifiziert. Ja, als der Wald noch der Sehnsuchtsort der Deutschen war, störten den Frieden dort weder Jagd noch Forstwirtschaft. Wenn überhaupt, beeinträchtigten Hobby und Ökonomie bei den sommerlichen Spaziergängen im Schatten und frischer Luft die Sehnsucht nur mäßig.

Ausgerechnet die Glücksforschung hat den Wald nicht mehr im Portfolio wissenschaftlicher Untersuchungsdesigns. Sie findet die Einkommensmitte als den neuen Sehnsuchtsort der Deutschen und konstatiert: Egal, wie viel oder wie wenig jemand verdient, die überwiegende Mehrheit der Bundesbürger sieht sich als Teil der Mittelschicht. „In Deutschland hat die Bevölkerung eine hohe Affinität zu dieser Schicht.“¹² Und wie das Schicksal über die alten Minoer kommt nun die Subjektivität als Forschungsansatz über den Leser, die alles, was als arm und reich zu bestimmen ist, aus einem Meinungsreport heraus beurteilt.

Sozialstaatssurveys wie das stolz genannt wird, dozieren die Ergebnisse repräsentativer Befragungen, zumal noch im Auftrag der Bundesregierung durch geführt. Demnach setzt subjektiv durchschnittlich jener Mensch, der weniger als 1.190 Euro netto im Monat verdient, die Grenze zum Reichtum im Schnitt bei einem Einkommen von 7.669 Euro brutto pro Monat an. Die Armen im Sinne der Einkommensarmut, immerhin dreizehn Millionen Menschen in Deutschland, wovon knapp 3 Mio. über niedrige, 5 Mio. über mittlere und 1 Mio. über eine hohe Bildung verfügen, phantasieren also Reichtum als dasjenige Einkommen, das ein bis zwei Kinder erlaubt, eine schöne Wohnung, ein Auto und ein bis zweimal Urlaub pro Jahr, drei bis vier Sterne Unterkunft, selbstverständlich. Für sie ist also der Mittelstand als soziale Schicht bereits reich.

Entsprechend verhält es sich bei den anderen Einkommensklassen. Wer zwischen 1.700 und 2.378 Euro verdient, für den liegt die Grenze bei 9.121 Euro. Und wer mehr als 2.840 Euro verdient, für den beginnt Reichtum erst bei 11.850 Euro brutto.
Nimmt man dagegen eine andere Tabelle zur Hand¹³ , kommt man zu einer Bestimmung von Reichtum als High Net Worth Individual (HNWI), die international einen Menschen bezeichnet, der über ein anlagefähiges Vermögen von mindestens einer Million US-Dollar verfügt. Reichtum bezeichnet in der Sozialforschung eine bestimmte Vermögensgröße, deren Schwellenwert zu einer nächsten sozialen Schichtung da liegt, wo die Kapitaleinkünfte aus dem Vermögen für ein mittleres, laufendes Einkommen ausreichen und die Teilnahme am Arbeitsmarkt daher freiwillig ist.

Der sogenannte Einkommensreichtum bezieht sich hingegen nicht auf Vermögen, sondern auf laufende Erwerbseinkommen und wird beim Zwei- oder Dreifachen des mittleren Einkommens eines Landes angesetzt¹⁴ . Wir sollen demnach zwischen Vermögen und Reichtum unterscheiden und dann noch einmal zwischen Einkommensreichtum und wohlhabenden Menschen resp. entsprechenden, sozialen Schichten. Dann zählen wir in Deutschland etwa 3 Mio. Einkommensreiche resp. „relative Reiche“, die als Single über 4.400 Euro p.m. und als Paare mit Kindern zwischen 8.000 und 9.230 Euro verdienen.
Die „obere Mitte“ zählt 13 Mio. Menschen, die „Mitte im engeren Sinne“ fast 40 Mio. Menschen. Die „Untere Mitte“ zählt knapp 13 Mio., wobei ein Singlehaushalt bereits mit nur 1.050 Euro p.m. HHNE (Haushaltsnettoeinkommen) nach der Arbeit in sein Miniapartment schleicht, das natürlich weit draußen vor den großen und mittleren Städten im untersten Mietspiegelbereich liegt.⁵

Es bleibt bei diesen Befragungen und soziologischen Messungen der Oberschicht vorbehalten, sich durch weit mehr als nur durch Einkommen abzugrenzen. In der Oberschicht gibt es Vermögen, materielles wie immaterielles Vermögen. Grenzwertig bis zur Peinlichkeit kommt noch hinzu, dass scheinbar allein in der Oberschicht zum Vermögen auch der persönliche Habitus kommt in Form einer besonderen Lebenseinstellung, das richtige Auftreten in der Society, aus der auch die richtigen Freunde und persönlichen wie informellen Beziehungen stammen.

Es mag stimmen, dass wer reich ist, auch eine Menge Schranzen seine Begleiter nennen darf, aber allein diese Zuordnung verdeutlicht, aus welchem Gedankendickicht die Sozialstaatssurveys hervorgebrochen sind. Die Mittelschicht, und wen wundert es, dass sie bei den Werten „Niedrige Bildung“, „Mittlere Bildung“ und „Hohe Bildung“ die höchsten ausweist, ist sie doch mit fast 40 Mio. Menschen die Hälfte der deutschen Population. Wenn also alles „Mitte“ ist im Untersuchungsdesign, kommt selbstverständlich auch viel Mitte raus im Ergebnis. Natürlich stellt sich ein Angehöriger der Unterschicht, also ein relativer Armer die Mittelschicht ein wenig wohlhabender und üppiger vor, als sie tatsächlich ist. Aber was sagt das dann aus?

Ist die Mittelschicht wirklich jene Gruppe von Menschen, die beim (Durchschnitts-) Italiener vor der Bestellung nicht mehr auf die Preisliste der Speisekarte schauen muss? In der „Oberen Mitte“ finden wir auch in Deutschland schon Immobilienbesitz, ein Häuschen oder eine schicke Eigentumswohnung. Wenn kein Erbe da ist, sind sie auf Pump gekauft. Und auch die beiden Autos in der Tief- oder der Doppelgarage. Und der Dispo reicht auch dann noch, wenn eines zu einer aufwendigen Reparatur muss, während der Ferienflieger schon wartet. Selbst Reitpferde findet man bei der Dame des Hauses und ein Segelboot für den überbeschäftigten Gatten, falls mal ein Wochende frei vom Home Office ist und ein wenig Wind über das nahe Ijsselmeer bläst.

Nur eins findet man in der Mittelschicht heute wohl nicht mehr, die Sorglosigkeit vor dem sozialen Abstieg. Und in der Oberschicht hat sich auch etwas grundlegend geändert: war vor der Finanzkrise 2007/08 noch eine liquides, also anlagefähiges Vermögen von mindestens einer Million US-Dollar ausreichend, um nach der Definition eines High Net Worth Individual zu gelten und damit ausreichend, um Kapitaleinkünfte aus dem Vermögen für ein mittleres, laufendes Einkommen zu erwirtschaften und damit die Teilnahme am Arbeitsmarkt in freiwilliger Entscheidung zu fällen, so reicht ein solches Vermögen heute bei weitem dafür nicht mehr aus. Und auch nicht, um selbst bei einem kontrollierten Konsumverhalten ohne Gaul und Golf eine kalkulierte, durchschnittliche Lebenszeit mit den derzeit niedrigen Zinssätzen, ohne erhebliche Risiken an den Finanzmärkten eingehen zu müssen, finanzieren zu können.

Nimmt man die aktuelle Statistik zur Hand, dann rangieren Einkommen oberhalb von 5.450 Euro p.m. bereits oberhalb der Mittelschicht. Das sind Haushalte mit einem oder zwei, teils auch mehr Kindern und insgesamt etwa 13 Mio. Menschen in der BRD. Zieht man dazu noch die Berufsprofile dieser Einkommensgruppe hinzu, dann befindet man sich am absoluten oberen Ende der Berufsskala, also in Berufsfeldern, die nicht nur eine hohe Bildung und Qualifikation erfordern, sondern auch eher selten sind.
Bereits in dieser Grupe zählt man zu den 20% aller Haushalte mit den höchsten Einkommen an der Schwelle zum relativen Reichtum und gilt also als wohlhabend. Das heißt umgekehrt, dass 80%, also vier Fünftel der Deutschen, die nicht so viel Geld haben und für die diese scheinbar relative, materielle Sorglosigkeit bereits den Inbegriff von Wohlstand oder gar Reichtum verkörpern, nicht dazu gehören.
Schaut man auf den Verlauf, den die gesamte Mittelschicht über die Jahre seit 1997 genommen hat, dann stellt man fest, dass der Anteil der Mittelschicht an der Gesamtbevölkerung seit 1997 um 5,5 Millionen Menschen abgenommen hat, von 65% auf 58%, also um 7% gesunken ist. Im gleichen Zeitraum wuchs laut Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung der Anteil der Erwerbstätigen in den unteren und untersten Einkommensschichten um knapp vier Millionen.

Das Schrumpfen der Mittelschicht und der Zuwachs der „Unteren Mitte“ sowie der „Relativen Armen“, zumal in einer Phase wirtschaftlichen Wachstums, wirft Fragen auf, Fragen, die sich mit Verschiebungen innerhalb der Gesamtpopulation von mehreren Millionen Menschen beschäftigen muss, was politische wie wirtschaftlichen und natürlich auch soziale Veränderungen betrifft; keine Kleinigkeiten also.

Anmerkungen: